Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Ihre Anmeldung

Vor Ihrer Anmeldung als Nutzerin oder Nutzer (im folgenden Nutzer) nehmen Sie die in diesem Dokument niedergelegten Verbraucherinformationen gem. § 312b ff. BGB, die Widerberufsbelehrung, die Informationen für Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr sowie die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von "MyDirtyMobile" zur Kenntnis. Durch die Anmeldung bestätigen Sie die Kenntnisnahme der nachstehenden Informationen und Ihr Einverständnis mit den nachfolgenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von "MyDirtyMobile" und erklären die Dienste von "MyDirtyMobile" als Nutzer in Anspruch nehmen zu wollen, wobei Sie zwischen einem kostenlosen Vertragsverhältnis (Standard-Nutzer) und einem kostenpflichtigen Vertragsverhältnis (Premium-Nutzer) wählen können. Durch die Anmeldung versichern Sie, dass Sie im Zeitpunkt der Anmeldung volljährig sind. Ein Anmelden durch Minderjährige ist ausdrücklich nicht gestattet. Außerdem sichern Sie zu, dass die von Ihnen bei der Anmeldung mitgeteilten Angaben der Wahrheit entsprechen.

Die hier verfügbar gemachten Informationen, insbesondere die Geschäfts- und Nutzungsbedingungen können auch nach Ihrer Anmeldung unter dem von der Webseite von "MyDirtyMobile" erreichbaren Link "AGB, Verbraucherinformationen" aufgerufen, heruntergeladen und ausgedruckt werden. Sie gelten für die Inanspruchnahme sämtlicher über das Internet, WAP, per SMS, MMS sowie über sonstige Übertragungstechnologien verfügbar gemachter Dienste von "MyDirtyMobile".

2. Der Dienst von "MyDirtyMobile"

Anbieter des Dienstes "MyDirtyMobile" und damit Ihr Vertragspartner ist Digatalk S.L., Espai Empresarial General Riera 37 Despacho 2-C, 07010 Palma de Mallorca (nachfolgend Diensteanbieter genannt). Weitere Angaben über den Diensteanbieter, insbesondere Kontaktinformationen, die Registerdaten sowie Angaben über die vertretungsberechtigte Person sind dem Impressum zu entnehmen.

Bei dem Dienst handelt es sich um eine elektronische Flirtkontakt- und Kommunikations-Plattform mit integrierter Datenbankstruktur, die einzeln abrufbare – von Kontakt suchenden Nutzern angelegte und von diesen mit persönlichen Informationen versehene Flirt- und Erotik-Nutzerprofile – enthält. Der Dienst ist darauf gerichtet, die von privaten Nutzern bereitgestellte Daten und Informationen zu speichern und anderen privaten Nutzern verfügbar zu machen und so den Nutzern eine Möglichkeit der privaten Kontaktaufnahme und Kontaktpflege, insbesondere über das Internet, über Smartphones sowie Mobiltelefone, per SMS oder über ein WAP Portal zu eröffnen. Neben der Verwaltung der Plattform, den Nutzerprofilen und den dazu gehörigen Daten und Informationen und dem Bereitstellen der Kommunikations- und Datenbankinfrastruktur ist vom Leistungsumfang des Diensteanbieters die Erstellung von individuellen, den Präferenzen des jeweiligen Nutzers entsprechenden, unverbindlichen Kontaktvorschlägen in Form einer Vorschlagsliste umfasst. Diese enthält anonymisierte Kurzprofile anderer Nutzer und wird jedem einzelnen Nutzer in Form einer Online-Vorschlagsliste, per E-Mail oder per SMS verfügbar gemacht. Die Vorschlagsliste wird unter Berücksichtigung neu eintretender Mitglieder laufend aktualisiert. Damit bietet der Diensteanbieter eine vielseitige Plattform an, welche die technische Infrastruktur dafür bietet, Kontakt suchenden Nutzern die Kommunikationsmöglichkeit über diverse Medien, insbesondere über mobile Endgeräte zu ermöglichen und so die Kontaktaufnahme und die Kontaktpflege zu erleichtern.

Dabei ist ein Kontaktvermittlungserfolg vom Leistungsumfang des Diensteanbieters ausdrücklich nicht umfasst. Der Diensteanbieter beteiligt sich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer und hat keinen Einfluss auf diese Inhalte. Dieser Dienst hat ausdrücklich nicht zum Gegenstand, eine Ehe oder ein fortdauerndes und wiederkehrendes Verhältnis, das auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft gerichtet ist, zu vermitteln oder anzubahnen. Ebenso ist dieser Dienst ausdrücklich nicht auf die Anbahnung oder Abwicklung eines entgeltlichen Geschäfts jedweder Art gerichtet, durch den ein Nutzer im Dienste eines anderen Nutzers tätig wird.

Der Diensteanbieter stellt seinen angemeldeten Nutzern zwei verschiedene Nutzungsvarianten zur Verfügung, zwischen denen ein Nutzer wählen kann:

• Eine unentgeltliche Nutzung (Standard-Nutzer), die dazu berechtigt, ein für andere Nutzer sichtbares Nutzerprofil anzulegen und darüber persönliche Informationen verfügbar zu machen und dazu ein eigenes Foto hochzuladen, sowie die Suchfunktionen innerhalb der Datenbank zu nutzen und Kontaktvorschläge zu erhalten. Das Abrufen und Einsehen anderer Nutzerprofile ist dabei nur beschränkt, insbesondere pro Sitzung nur drei Mal möglich.
• Eine entgeltliche Nutzung (Premium-Nutzer), die dazu berechtigt, alle Dienste des Diensteanbieters zu nutzen, insbesondere Kontaktvorschläge zu erhalten, mit anderen Nutzern aktiv und direkt über die Plattform in Kontakt zu treten, zu sehen, wer das eigene Profil besucht hat, uneingeschränkt und unbegrenzt andere Nutzerprofile abzurufen und anzusehen. Vor Eingehen einer Premium-Mitgliedschaft besteht die Möglichkeit den Dienst im Rahmen einer kostenpflichtigen vierzehntägigen Probephase kennen zu lernen (Probe-Nutzer). Die Probephase geht ohne weitere Erklärungen in den Status eines Premium-Nutzers über, wenn sie nicht vor Ablauf der Probephase gekündigt wird (Siehe dazu auch Ziffer 5).

3. Der Vertragsschluss

Durch die Vornahme der Anmeldung gibt der Nutzer ein verbindliches auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages gerichtetes Angebot ab, das vom Diensteanbieter angenommen oder abgelehnt werden kann.

Eine Ablehnung seitens des Diensteanbieters kann erfolgen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Ein solcher Grund liegt etwa dann vor, wenn der Diensteanbieter davon Kenntnis erlangt, dass der Nutzer bei der Anmeldung unrichtige Angaben, insbesondere über sein Alter, seiner Personalien oder Zahlungsbereitschaft macht oder Tatsachen den Verdacht begründen, dass der Nutzer beabsichtigt, die Dienste des Diensteanbieters missbräuchlich und/oder rechtswidrig zu nutzen. Hinsichtlich der Angaben seiner Nutzer über ihre Personlaien einschließlich Alter und ihrer Zahlungsfähigkeit hat behält sich der Diensteanbieter ein jederzeit ausübbares Prüfungsrecht vor.

Der Nutzungsvertrag kommt zustande, indem der Diensteanbieter das Angebot annimmt. Seine Annahme erklärt der Diensteanbieter indem, er dem Nutzer den Zugang zum Dienst freischaltet. Dazu übermittelt der Diensteanbieter dem Nutzer in der Regel eine Nachricht per E-Mail oder als SMS oder einen WAP-Push-Link oder einer Download PIN.

Jeder darauf folgende Zugang zum Dienst und dessen Benutzung erfolgt durch die Kombination aus einem Benutzernamen und einem Passwort, die der Nutzer im Rahmen der Anmeldung bestimmt.

4. Widerrufsbelehrung

4.1. Ihr Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Digatalk S.L.
Espai Empresarial
General Riera, 37 Despacho 2-C
07010 Palma de Mallorca
Telefax: +49 (0) 511 12 60 76 21
Email: mydirtymobile@digatalk.es

4.2. Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

4.3. Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Vertragslaufzeit, Vertragsverlängerung, Beendigung des Vertrages

Der Vertrag, welcher der Standard-Nutzung (Standard-Nutzer, kostenlos), zugrunde liegt, ist unbefristet. Er kann jederzeit und ohne Angaben von Gründen durch den Nutzer im Wege einer Kündigung und/oder einer Abmeldung von der Plattform beendet werden.

Der Vertrag, der einer Probe-Phase (Probe-Nutzer, kostenpflichtig) zugrunde liegt, hat eine regelmäßige Laufzeit von 14 Tagen und kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen bis einen Tag vor Ablauf der regelmäßigen Laufzeit gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, geht er in einen Premium-Nutzungsverhältnis über, mit der Folge, dass aus dem Probe-Nutzer ein Premium-Nutzer wird.

Der Vertrag, der einer Premium-Nutzung (Premium-Nutzer, kostenpflichtig) zugrunde liegt, hat eine regelmäßige Laufzeit von drei Monaten und kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen bis vierzehn Tage vor Ablauf der regelmäßigen Laufzeit gekündigt werden. Wird er nicht gekündigt, verlängert er sich ohne weitere Erklärungen um drei Monate.

Diese stillschweigende Verlängerung entfällt, wenn das Entgelt für die gesamte Vertragslaufzeit bei Vertragsschluss vollständig gezahlt wird. Dazu ist die Bezahlart "Sofortüberweisung" zu wählen.

Im Falle einer durch den Nutzer erfolgenden Kündigung eines entgeltlichen Vertrages (Probe-Nutzer, Premium-Nutzer) steht der Dienst dem Jeweiligen Nutzer weiterhin zur Standard-Nutzung (Standard-Nutzer, kostenlos) zur Verfügung, es sei denn der Nutzer meldet sich ganz von der Plattform ab.

Dem Diensteanbieter ist es vorbehalten, jegliche Vertragsverhältnisse (Standard-Nutzer, Probe-Nutzer, Premium-Nutzer) aus wichtigem Grund zu kündigen.

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Diensteanbieter davon Kenntnis erlangt, dass der Nutzer bei der Anmeldung unrichtige Angaben über sein Alter und/oder seiner Personalien gemacht hat, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziffer 7 und/oder Ziffer 9 dieser Nutzungsbedingungen verstößt und den Dienst missbräuchlich und rechtwidrig nutzt. Ein wichtiger Grund liegt auch vor, wenn der Nutzer wiederholt in Zahlungsverzug gerät oder seiner Zahlungspflicht nicht nachkommt oder gegen den Nutzer ein Verfahren zur Abgabe der Eidesstattlichen Versicherung eingeleitet, über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder in den Vermögensverhältnissen des Nutzers eine sonstige wesentliche Verschlechterung eintritt, die befürchten lässt, dass dieser seinen Verpflichtungen zeitweise oder dauernd nicht nachkommen kann.

Eine Kündigung aus diesem Grund kann durch den Nutzer vermieden werden, wenn der Nutzer nach entsprechender Aufforderung innerhalb von 10 Tagen eine angemessene Sicherheitsleistung leistet.

Eine Kündigung bedarf in jedem Fall der Textform und muss damit beispielsweise per Fax, E-Mail oder per Brief erfolgen.

Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, wird die Kündigung zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraumes wirksam. Bei einer vereinbarten Mindestlaufzeit wird die Kündigung zum Ende der Mindestlaufzeit wirksam.

Die Kündigung durch den Diensteanbieter aus wichtigem Grund wird sofort wirksam. Außerdem werden in dem Fall sämtliche Forderungen und Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis sofort fällig und das Nutzerkonto wird gesperrt und der Nutzer hat den Schaden, der wegen des Fehlverhaltens des Nutzers dem Diensteanbieter entstanden ist, zu ersetzen und bei der insoweit bedingten Inanspruchnahme des Diensteanbieters durch Dritte den Diensteanbieter diesen gegenüber freizustellen und für die insoweit erforderlichen Kosten der Rechtsverfolgung aufzukommen.

6. Kosten und Zahlungsmodalitäten

Die Standard-Nutung (Satndard-Nutzer) ist unentgeltlich. Dafür werden vom Diensteanbieter keinerlei Kosten in Rechnung gestellt.

Die Probe-Nutzung (Probe-Nutzer) kostet für die 14-Tägige Probe-Phase 1,99 € bzw. 4,99€ für ELV.

Die Premium-Nutzung (Premium-Nutzer) kostet monatlich 29,90 € und bei Bezahlung per Mobile-Payment wöchentlich 6,99 €.

Alle Preise verstehen sich inkl. gültiger Mehrwertsteuer.

Zur Nutzung der Services ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege, Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weitere Kosten, insbesondere Verbindungsentgelte, entstehen können. Solche Verbindungs- und Datenübertragungskosten, etwa die Kosten der Internetverbindung oder der Versendung von Nachrichten etwa SMS werden entsprechend den geltenden Tarifen vom jeweiligen Telekommunikationsanbieter abgerechnet und eingezogen. Der Nutzer hat sie gesondert gegenüber dem jeweiligen Anbieter zu vergüten. Der Diensteanbieter ist daran in keiner Weise beteiligt.

Die Bereitstellung der Download-, Empfangs- und Zugangsmöglichkeit werden je nach gewählter Nutzungsvariante zu einem wöchentlichen bzw. monatlichen Gesamtpreis angeboten. Dieser Gesamtpreis für einen Abrechnungszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und wie der Kunde das Angebot nutzt.

Die anfallenden Entgelte sind zu Beginn jedes Abrechnungszeitraums im Voraus und ohne jeden Abzug zu entrichten. Der Betrag wird automatisch in voller Höhe per Bankeinzug, Kreditkarte oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode abgebucht. Mit einer Anmeldung für die Nutzung eines entgeltlichen Dienstes und der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen erteilt der Nutzer eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Vertrages.

7. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, den Dienst für ausschließlich private und nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. bei der Nutzung der Dienste des Diensteanbieters die geltenden Gesetze sowie Rechte Dritter zu beachten und andere Nutzer nicht zu belästigen, beleidigen oder zu verleumden.
Insbesondere ist es dem Nutzer ausdrücklich untersagt,

• den Dienst des Diensteanbieters zur Speicherung und/oder Veröffentlichung und Übermittlung von folgenden Inhalten zu nutzen: Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, (§ 86 StGB, § 86 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV), Volksverhetzung und Auschwitzlüge, (§130 StGB, § 4 Abs.1 Nr. 3 und 4 JMStV), Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 130 a StGB , § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV), Gewaltdarstellungen, (§ 131 StGB, § 4 Abs. 1 Nr.5 JMStV), Kinder-, Tier-, und Gewaltpornografie (§§ 184a,b StGB ff.; § 4 Abs. 1 Nr.10 JMStV), Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV), Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr.7 JMStV), beleidigende und verleumderische Inhalte, Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1Nr. 8JMStV), Wegen Verstoß gegen das StGB indizierte Telemedien und inhaltsgleiche Telemedien (§ 4 Abs. 1 Nr. 11 JMStV).
• pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• andere Nutzer unzumutbar, insbesondere entgegen ihrem geäußerten Willen zu kontaktieren oder durch Spam zu belästigen.
• gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern. Dem Nutzer ist es ebenso untersagt, Kontaktinformationen jeglicher Art, etwa eine Anschrift, E-Mailadresse, Telefon- oder Faxnummer, Angaben über Messenger-Dienste oder ähnliches auf seinem Profil verfügbar zu machen.
• Inhalte des Diensteanbieters oder Inhalte anderer Nutzer, die sich auf der Plattform des Diensteanbieters befinden, anderweitig verfügbar zu machen, öffentlich wiederzugeben und zu verbreiten.
• Handlungen vorzunehmen, die geeignet sind, die Funktionalität und die Infrastruktur des Diensteanbieters zu beeinträchtigen und übermäßig zu belasten, insbesondere Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten,
• den Dienst in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst,
• Nachrichten anderer Nutzer oder des Diensteanbieters abzufangen oder abzufangen zu versuchen,
• Nachrichten zu einem anderen Zweck als der Kontaktaufnahme und Kontaktpflege zu versenden,
• Kettenbriefe zu versenden.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine im Rahmen der Anmeldung erhaltenen Zugangsdaten, insbesondere den persönlichen Benutzernamen und das Passwort streng vertraulich zu behandeln und keinesfalls Dritten zugänglich zu machen. Nur der registrierte Nutzer ist berechtigt, den Dienst des Dienstanbieters über die ihm zugeteilten Zugangsdaten in eigener Person in Anspruch zu nehmen.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, sein Nutzerkonto sowie seinen Zugang zum Dienst bzw. sein Nutzungsverhältnis mit dem Diensteanbieter mit anderen zu teilen oder auf andere zu übertragen. Erhält er Kenntnis davon, dass Dritte Zugriff auf sein Nutzerkonto haben oder hatten, ist er verpflichtet, den Diensteanbieter etwa im Wege einer E-Mail an Info@mydirtymobile unverzüglich darüber zu informieren und die Sperrung seines Nutzerkontos zu veranlassen.

Soweit der Zugriff bzw. die Weitergabe des Passwortes nicht auf ein Verschulden des Diensteanbieters zurückzuführen ist, trägt der Nutzer die durch und im Wege des unberechtigten Zugriffs verursachten Kosten, die bis zu dem Zeitpunkt anfallen, in dem der Diensteanbieter vom Nutzer über den unberechtigten Zugriff unterrichtet wird.

Der Nutzer ist verpflichtetet den Dienstanbieter über nachträglich eintretende Änderungen seiner bei der Anmeldung mitgeteilten Angaben unverzüglich und unaufgefordert zu informieren, indem er seine bisherigen Angaben aktualisieret. Insbesondere sind davon umfasst, Änderungen des Gültigkeitsdatums oder des Anbieters der Kreditkarte oder der Bankverbindung, die in Verbindung mit dem Dienst benutzt wird, Angaben über Personalien, die Rechnungs- und Wohnungsadresse, die E-Mailadresse, Telefonnummer sowie Änderungen sonstiger Kontaktdaten.

Die Nichtbeachtung der hier aufgeführten Verhaltenspflichten begründet in der Regel ein sofortiges Kündigungsrecht des Diensteanbieters aus wichtigem Grund und kann neben der Entfernung der betreffenden Inhalte und dem Ausschluss des Nutzers von der Plattform des Diensteanbieters zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer haben.

Der Nutzer ist verpflichtet, den Diensteanbieter auf Verlangen schad- und klaglos zu halten, wenn andere Nutzer oder Dritte wegen der Verletzung dieser Verhaltenspflichten durch einen Nutzer, den Diensteanbieter in Anspruch nehmen. Das gilt insbesondere dann, wenn der Diensteanbieter wegen vom Nutzer schuldhaft (fahrlässig oder vorsätzlich) verfügbar gemachter rechtswidriger Medienobjekte oder Informationen Ansprüchen Dritter ausgesetzt ist. Der Nutzer übernimmt alle dem Diensteanbieter aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Diensteanbieters bleiben unberührt. Dem Nutzer steht das Recht zu, nachzuweisen, dass dem Diensteanbieter tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8. Jugendschutz

Der Diensteanbieter legt großen Wert auf die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Vorschriften. Zugang zu jugendgefährdenden Inhalten bzw. die Nutzung lediglich für Erwachsene geeigneter Angebote ist nur nach vorheriger Altersverifikation im Rahmen einer geschlossenen Benutzergruppe möglich und zulässig. Für den Zugang zu der geschlossenen Benutzergruppe ist eine Identifizierung und Authentifizierung des Nutzers erforderlich, um sicherzugehen, dass er bereits volljährig ist. Nutzer, die sich bei Abschluss ihres Vertrages nicht identifizieren konnten, bzw. die sich bei Aufruf der Dienste nicht zusätzlich authentifizieren können, wird ein Zugang zur geschlossenen Benutzergruppe nicht gewährt.

9. Verwertungsrechte

Die durch den Dienstanbieter zugänglich gemachten Inhalte, sowie die Webseite und die Datenbankstruktur des Diensteanbieters sind als immaterielle Güter schutzrechtlich, etwa urheberrechtlich geschützt. Sie sind ausschließlich für den privaten, nicht - kommerziellen Gebrauch der Nutzer bestimmt. Jede andere Verwendung ist verboten und wird juristisch verfolgt.

Der Nutzer ist berechtigt, die Inhalte und Daten auf seinem Mobiltelefon sowie auf seinem PC soweit das für die bestimmungsgemäße Nutzung des Dienstes erforderlich ist, zu speichern und zu vervielfältigen. Eine anderweitige Nutzung insbesondere die Speicherung, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder Übertragung auf andere Medien oder Datenspeicher ist unzulässig. Ebenfalls unzulässig ist ein Kopieren oder sonstiges Vervielfältigen oder öffentlich zugänglich Machen sowie Weiterbearbeiten der vom Nutzer bezogenen Dienste und Daten des Diensteanbieters.

Der Nutzer versichert, dass er Inhaber der Verwertungsrechte der von ihm hochgeladenen Medienobjekte, etwa Fotos und Texte ist und berechtigt ist, dem Diensteanbieter die nachstehend aufgeführten Nutzungsrechte einzuräumen, oder dass er aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung berechtigt ist, das betreffende Medienobjekt hochzuladen und zu nutzen.

Soweit das für die Realisierung der Verfügbarmachung und Übermittlung der hochgeladenen Medienobjekte erforderlich ist, räumt der Nutzer dem Diensteanbieter das unentgeltliche, nicht ausschließliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte Recht ein, sein Medienobjekt ganz oder teilweise beliebig oft zu nutzen, insbesondere zu vervielfältigen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, zu senden, zu archivieren, der Öffentlichkeit drahtgebunden oder drahtlos zur Verfügung zu stellen, zu bearbeiten, insbesondere an dem Medienobjekt Veränderungen vorzunehmen, die aus technischen Gründen oder mit Rücksicht auf die Erfordernisse der Datenbankstruktur geboten sind. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer dem Diensteanbieter nach Wahl des Diensteanbieters auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten.

10. Datenschutz und Datennutzung

Mydirtymobile (Diensteanbieter) ist sich der Bedeutung und Sensibilität der durch seine Nutzer an ihn übermittelten Daten bewusst. Daher sind dem Diensteanbieter der verantwortliche Umgang mit den Daten seiner Nutzer und die Achtung des Schutzes personenbezogener Daten ein wesentliches Anliegen. Der Diensteanbieter hält bei der Bearbeitung der personenbezogenen Daten alle deutschen und europäischen Datenschutzbestimmungen ein. Insbesondere unterlässt der Diensteanbieter jede unbefugte Weitergabe der Daten seiner Nutzer an Dritte. Details zum Datenschutz können den Datenschutzbestimmungen des Dienstanbieters entnommen werden.

11. Einsatz von "Cookies"

Der Diensteanbieter verwendet 'Cookies', um die Online-Erfahrung und Online-Zeit des Kunden individuell auszugestalten und zu optimieren. Ein Cookie ist eine Textdatei, die entweder temporär im Arbeitsspeicher des Computers abgelegt ('Sitzungscookie') oder auf der Festplatte gespeichert wird ('permanenter' Cookie). Cookies werden nicht dazu eingesetzt, um Programme auszuführen oder Viren auf den Computer des Kunden zu laden. Hauptzweck von Cookies ist vielmehr, ein speziell auf den Kunden zugeschnittenes Angebot bereitzustellen und die Nutzung des Dienstes so komfortabel wie möglich zu gestalten. Der Diensteanbieter verwendet überwiegend 'Sitzungscookies', die nicht auf der Festplatte des Kunden gespeichert und die mit Verlassen des Browsers gelöscht werden. Sitzungscookies werden hierbei zur Login-Authentifizierung und zum Load-Balancing (Ausgleich der System-Belastung) verwendet. Weiterhin verwendet der Diensteanbieter Cookies, wenn ein Nutzer über eine externe Werbefläche auf die Dienste des Diensteanbieters zugreift. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers. 'Permanente' Cookies verwendet der Diensteanbieter, um Clickstreams nachzuverfolgen und um automatisch zu unterscheiden, welchen Nutzungsstatus der Nutzer hat, oder ob er eine auf der Webseite platzierte Infomeldung oder Werbemaßnahme gesehen hat, so dass der Kunde beim nächsten Besuch der Webseite individuell nach seinen Bedürfnissen angesprochen werden kann. Ferner verwendet der Diensteanbieter Google Analytics. Dabei handelt es sich um einen Webanalysedienst von Google. Auch insoweit kommen Cookies zum Einsatz. Die durch die Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Homepage (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google nutzt diese Informationen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Homepage-Betreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch überträgt Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte, sofern dieses gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google verknüpft keinesfalls Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung in Ihrer Browser-Software verhindern, wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website in vollem Umfang nutzen können. Durch die Nutzung der Dienste des Diensteanbieters erklären Sie sich mit der Bearbeitung, der über Sie erhobenen Daten durch Google, in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

12. Ausschluss der Verantwortlichkeit des Diensteanbieters für das Verhalten seiner Nutzer

Die vom Diensteanbieter gespeicherten und bereitgestellten Informationen und sonstigen Medienobjekte, die verlinkten Webseiten, sowie die von den Nutzern versandten Nachrichten stammen nicht vom Diensteanbieter. Dieser speichert, übermittelt und stellt sie lediglich auf Veranlassung seiner Nutzer bereit. Der Diensteanbieter übernimmt keine Gewähr für ihre Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit. Er macht sie sich nicht zu Eigen und distanziert sich von deren Inhalt unabhängig von ihrer konkreten Gestaltung. Der Diensteanbieter ist für die durch die Nutzer eingestellten Objekte und verfügbar gemachten Informationen sowie für die vom Nutzer versandten Nachrichten nicht verantwortlich und übernimmt keine Gewähr und keine Haftung für sonstige Inhalte, Aktivitäten und das Verhalten seiner Nutzer.

Der Diensteanbieter sichtet, kontrolliert und überwacht die von ihm auf Veranlassung seiner Nutzer gespeicherten, zugänglich gemachten Medienobjekte und Informationen und versandten Nachrichten weder vor Onlinestellung bzw. Übermittlung noch danach. Der Diensteanbieter forscht nicht von sich aus nach Umständen, die auf rechtswidrige Tätigkeiten hinweisen. Erlangt der Diensteanbieter tatsächliche Kenntnis über eine rechtswidrige Tätigkeit, über eine rechtswidrige Information oder eine rechtswidriges Medienobjekt auf seiner Webseite oder werden dem Diensteanbieter Umstände bewusst, aus denen eine rechtswidrige Tätigkeit oder Information oder die Rechtswidrigkeit eines Medienobjekts offensichtlich wird, ist er berechtigt, diese ohne weiteres und sofort zu entfernen und den Zugang zu ihr zu sperren. Ebenso ist der Diensteanbieter berechtigt, Medienobjekte bzw. Daten, die den Datenbestand des Dienstes schädigen, zu löschen bzw. zu entfernen.

13. Haftung des Dienstanbieters

Der Diensteanbieter haftet im Rahmen seiner Einflusssphäre – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Ansprüche auf Schadensersatz gegen den Diensteanbieter, die am Vorliegen leichter Fahrlässigkeit geknüpft sind, bestehen nur, wenn durch den Dienstanbieter oder seiner Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen eine Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht in diesem Sinne ist jede wesentliche Vertragspflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht. Im Falle ihres Bestehens sind derartige Schadensersatzansprüche der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden beschränkt.

Diese Beschränkungen gelten nicht, soweit ein Schaden durch die Betriebshaftpflichtversicherung des Diesnteanbietrs reguliert werden kann. Ansprüche wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Die vorgenannten Einschränkungen der Haftung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf Pflichtverletzungen des Diensteanbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Auch gelten die Haftungsbeschränkungen nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

Für die Verfügbarkeit und Funktionsfähigkeit von Endgeräten, Softwareprogrammen, Übertragungswegen, Telekommunikations- und anderen Dienstleistungen dritter Anbieter, welche erforderlich sind, um die Dienste des Diensteanbieters in Anspruch zu nehmen, übernimmt der Diensteanbieter weder Gewährleistung noch Haftung, sofern es sich bei den jeweiligen Anbietern nicht um Erfüllungsgehilfen des Diensteanbieters handelt.

Der Diensteanbieter ist um die schnellstmögliche Verbreitung der aktuellen Informationen und angeforderten Dienste bemüht. Dazu muss sich der Diensteanbieter Leistungen und Distributionskanäle Dritter bedienen, auf deren ständige Verfügbarkeit er keinen Einfluss hat. Daher übernimmt er keine Gewähr für die verzögerungsfreie Übermittlung und ständige Verfügbarkeit der vom Nutzer bestellten Dienste in den von Dritten unterhaltenen Distributionskanälen/-leitungen. Der Diensteanbieter haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Endgeräte, etwa Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem vom Diensteanbieter zu vertretenden Umstand beruht. Der Diensteanbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zu seinen Diensten in besonderen Fällen, etwa zur Durchführung von Wartungsarbeiten vorübergehend zu unterbrechen.

Der Diensteanbieter verweist via Hyperlinks auf andere WAP- und Web-Seiten, auf deren Inhalt und Gestaltung er keinen Einfluss hat. Diese Hyperlinks sind lediglich eine Zugangsvermittlung zu fremden Inhalten oder Diensten. Für Form und Inhalt dieser verlinkten WAP- und Web-Seiten übernimmt der Diensteanbieter keine Haftung. Sofern der Diensteanbieter Kenntnis darüber erlangt, dass WAP- und Web-Seiten, auf die verwiesen wird, rechtswidrig sind und Rechte Dritter verletzen, entfrernt der Diensteanbieter den entsprechenden Hyperlink.

14. Schlussbestimmungen

Sofern einzelne Klauseln der vorstehenden Geschäfts- und Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich und rechtlich am nächsten kommt.

Die Kommunikation während der Laufzeit des Vertrages können in Deutsch und Englisch geführt werden.

Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Dies gilt auch für die Aufhebung oder Änderung dieser Textformklausel.

Erfüllungsort ist der Sitz des Diensteanbieters.

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) der Sitz des Dienstanbieteres (Palma de Malllorca).

Das Recht diese Geschäfts- und Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, behält sich "MyDirtyMobile" vor. Ausgenommen von diesem generellen Änderungsvorbehalt sind Preiserhöhungen. Erfolgte Änderungen werden vom Diensteanbieter auf dieser Webseite bekannt gegeben und der Nutzer wir darüber benachrichtigt. Sie gelten als vom Nutzer zur Kenntnis genommen und akzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen innerhalb von 30 Tagen nach Kenntnisnahme nicht widerspricht. Auf die Geltung neuer Geschäft- und Nutzungsbedingungen weist der Diensteanbieter gesondert hin.

Sollten Sie zu den Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Fragen haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail an die Adresse info@MyDirtyMobile.com.

Digatalk S.L., Espai Empresarial General Riera, 37 Despacho 2-C 07010 Palma de Mallorca, Geschäftsführer: Alexander Ruff, Sitz in Palma de Mallorca, Handelsregister: Palma de Mallorca Hoja PM-63672, Tomo 2378, Folio 23; Stand: 11/2009